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Vorschau Dezember 2011

Quelle: http://www.russlandjournal.de/russland/reiseinformationen/feiertage/tag-der-verfassung/

Am 12. Dezember 1993 stimmte die Mehrheit der Russen über ein Referendum der neuen Verfassung zu. Seitdem bestimmt sie das Leben von ca. 140 Mio. Menschen. Am 14. September 1994 erklärte der damalige Präsident Russlands Boris Jelzin den 12. Dezember zu einem Nationalfeiertag. 2005 wurde der Tag der Verfassung als Nationalfeiertag wieder abgeschafft. Heute finden am 12. Dezember in vielen Orten in Russland Demonstrationen und Volksversammlungen statt.

 

2008 feierte Russland 15-jähriges Jubiläum der Verfassung. Die Feierlichkeiten fanden auf dem Roten Platz in Moskau statt. Es wurde sogar ein Schönheitswettwerb "Miss Verfassung 2008" veranstaltet. Während diesen 15 Jahren wurde die Verfassung nur einmal geändert als sich die Anzahl der Föderationssubjekte in Russland von 89 auf 83 reduziert hat.

 

 

Präsident der Russischen Föderation, Dmitrij Medwedew

In seiner Rede vor der Föderationsversammlung am 5. November 2008 bekräftigte Russlands Präsident Medwedew die wichtige Rolle der Verfassung für Russland. "Heute fragt man sich nicht mehr, ob es in Russland eine Demokratie geben soll oder nicht, wie es noch vor 15 Jahren der Fall war. Selbstverständlich soll es sie geben. Das ist offensichtlich. Niemand bestreitet das heute. Heute stellt sich die Frage, wie sich die russische Demokratie weiterentwickeln soll", so der Präsident. Um die Staatsverwaltung effizienter zu machen, schlug Präsident Medwedjew drei wichtige Änderungen für die Verfassung der Russischen Föderation vor:

 

Erhöhung der Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre (Kapitel 4, Artikel 81);

Verlängerung der Legislaturperiode der Staatsduma-Abgeordneten von vier auf fünf Jahre (Kapitel 5, Artikel 96);

Rechenschaftspflicht des Ministerkabinetts gegenüber der Staatsduma (dem russischen Parlament) (Kapitel 6, Artikel 114).

Diese Änderungen wurden im Dezember 2008 gebilligt. Am 21. Januar 2009 trat die geänderte Verfassung der Russischen Föderation in Kraft.

Die neuen Regeln gelten nicht für den amtierenden Präsidenten und die bereits gewählten Abgeordneten der Staatsduma.

Weitere Informationen über den Präsidenten von Russland

 

Das "Exemplar Nr. 1" der russischen Verfassung wird in der Bibliothek des Präsidenten im Kreml aufbewahrt. Das rote Buch im Echtleder-Einband ziert das silberne Wappen der Russischen Föderation und der goldene Schriftzug "Die Verfassung der Russischen Föderation". Das Exemplar wurde speziell für die Inauguration des ersten russischen Präsidenten am 9. August 1996 gemacht und wird ausschließlich für diese Zeremonie verwendet.

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