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Die 3.Spalte - Termine

Stand: 2023-11-14

Unsere Termine im zweiten Halbjahr 2024

 

Monat Oktober 2024

ring klein

Samstag, 19. Oktober 2024, 14.00 bis 16.00 Festsaal der Erfurter Rathauses - festliche Veranstaltung
„Der Juri-Gagarin Ring wird 60 Jahre alt!" - aus Anlass der Namensverleihung im Jahre 1964

 

Monat November 2024

Wahl Georgien

Mittwoch. 13.11. 2024, 16.00 Uhr, - Stammtisch zum Thema: " Wohin entwickelt sich die Kaukasusrepublik Georgien nach den Parlamentswahlen?" Achtung ! Wegen des großen Interessses findet der Stammtisch diesmal im Zentrum für Intergration und Migration (ZIM) in der Rosa-Luxemburg-Strasse 50 (rotes Gebäude,2. Etage) statt.                   Gäste sind willkommen, Eintritt frei.

Aktuelle Links:

 

Wichtige Information! 

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Art.5,1)

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

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Georgien nach den Wahlen und was der „freie Westen“ - darüber schreibt

Stammtisch

Achtung! Bitte vormerken!

Vortrag und Diskussion

Stammtisch am 13. November 2024 um 16.00 Uhr im Zentrum für Intergration und Migration (ZIM) in der Rosa-Luxemburg-Strasse 50 (rotes Gebäude,2. Etage) statt.

Frau Heidrun Sedlacek berichtet über eine Reise nach Georgien mit einer Frauendelegation unserer Gesellschaft aus Weimar.

Flyer Georgien  >>>>

 

Westliche Einmischung in innere Angelegenheiten

 

Die Regierungspartei „Georgischer Traum“ erhält bei den Parlamentswahlen rund 54,2 % der Stimmen, nachdem die Daten aus fast 99 % der Wahllokale ausgezählt wurden, teilte die Zentrale Wahlkommission Georgiens mit. 
Das Wahlergebnis in Georgien gefällt dem Westen nicht, weil die vom Westen unterstützten Parteien nicht gewonnen haben. Der Versuch, das Wahlergebnis mit einer Farbrevolution zu annullieren, ist bisher fehlgeschlagen. Die erwartete Farbrevolution ist bisher ausgeblieben oder hat nicht funktioniert. Im Spiegel ist  diesertage ein Artikel erschienen, an dem man zeigen kann, wie die westliche Propaganda funktioniert. Dort  wird u.a. behauptet, „internationale Wahlbeobachter“ hätten „erhebliche Mängel registriert“, nennt aber nichts Konkretes und fügt auch keine Belege bei. Welche internationalen Wahlbeobachter sollen das denn bitte genau gewesen sein? In welchem internationalen Bericht steht das, auf welcher Pressekonferenz internationaler Wahlbeobachter wurde das behauptet? Antwort: 
Dass georgische Wahlbeobachter, im Gegensatz zu den internationalen, so etwas gemeldet haben, stimmt. Allerdings waren das keine „unabhängigen“ Wahlbeobachter, sondern Beobachter von der Opposition. Sich alleine darauf zu berufen, um zu erklären, die Wahl sei manipuliert worden, ist genauso unseriös, wie sich auf die Beobachter der Regierungspartei zu berufen, um zu erklären, die Wahl sei einwandfrei verlaufen.

Georgischer Traum – Demokratisches Georgien, KO)

ist eine politische Partei in Georgien, die aus einem gleichnamigen Parteienbündnis hervorging. 
Der KO stellt seit der Parlamentswahl 2012 den Premierminister Georgiens. 
Bis 2019 verließen sämtliche Parteien bis auf die Partei Georgischer Traum selbst das gemeinsame Wahlbündnis und traten zu den Parlamentswahlen 2016 bzw. 2020 eigenständig an. 
Partei­vorsitzender Irakli Gharibaschwili , General­sekretär Kacha Kaladse , 
Ehrenvorsitzender Bidsina Iwanischwili.  
Der Milliardär gründete im Dezember 2011 eine Bürgerbewegung, aus der im April 2012 die georgische Oppositionspartei Georgischer Traum hervorging. Vom 25. Oktober 2012[1] bis zum 20. November 2013[2] war er Premierminister von Georgien. 
Zu den wichtigsten Oppositionsparteien, die die 5%-Hürde für den Einzug ins Parlament überwunden haben, gehören Einheit – Nationale Bewegung (ca. 10%), Koalition für Wandel (ca. 11%), Starkes Georgien (ca. 8,7%) und Für Georgien (ca. 7,7%). Insgesamt erhält die Opposition ca. 37% der Stimmen.

Rolle der EU

Zuvor hatten EU-Parlamentarier, die mit der Politik Tiflis unzufrieden waren, die Europäische Union aufgefordert, Sanktionen gegen die Behörden der Republik zu verhängen und sämtliche EU-Mittel für das Land einzufrieren.Zum ersten Mal fror Großbritannien den politischen Dialog mit Georgien ein und sagte die Gespräche zwischen den Verteidigungsministern ab. Der Deutsche Bundestag verabschiedete eine Entschließung „Für Georgiens europäische Zukunft", in der der aktuelle politische Kurs der Republik als Bedrohung für ihre Integration in europäische Strukturen bezeichnet wird.

Einige EU-Mitgliedsstaaten erwägen, wegen des Gesetzes über ausländische Agenten Sanktionen gegen Georgien zu verhängen, darunter die Aufhebung der visumfreien Einreise. 

 

Stationen der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili

Die zwielichtige georgische Präsidentin Salome Surabischwili ruft zu Protesten auf und spricht ebenfalls von Wahlbetrug. Surabischwili ist nur dem Namen nach Präsidentin Georgiens, eigentlich ist die Französin mit georgischem Migrationshintergrund die Statthalterin der EU in Georgien.


1972 Studium am Institut für Politische Wissenschaften in Paris

1973 ein Aufbaustudium bei Zbigniew Brzeziński an der Columbia University in New York City ab.
1974 trat sie in den diplomatischen Dienst Frankreichs ein.
Von 2001 bis 2003 war sie Leiterin der Abteilung für internationale und strategische Angelegenheiten beim französischen Generalsekretär für Nationale Verteidigung.
Im November 2003 wurde sie Botschafterin Frankreichs in Tiflis.
2004 Amt der georgischen Außenministerin, erhielt zusätzlich zu ihrer französischen die georgische Staatsbürgerschaft.
Im November 2005 gründete Surabischwili die Organisation „Salome Surabischwilis öffentliche Bewegung", in der sie Experten auf verschiedenen politischen Gebieten sammelte.
Am 11. März 2006 gründete sie gemeinsam mit dem Parlamentsabgeordneten Gia Tortladse die politische Partei „Georgiens Weg".
Am 16. Dezember 2018 wurde Surabischwili als neue Präsidentin Georgiens vereidigt.
In ihrer Rede zum Amtsantritt rief Surabischwili das Nachbarland Russland zur Einhaltung internationalen Rechts auf und kündigte an, Georgien werde weiterhin eine Mitgliedschaft in der EU und der NATO anstreben. Surabischwili legte im Mai 2024 ihr Veto gegen das umstrittene Mediengesetz ein.
Am 7. Oktober 2024 kündigte Parlamentspräsident Schalwa Papuaschwili die Einleitung eines erneuten Amtsenthebungsverfahrens gegen Surabischwili an, da sie mit ihren unautorisierten Auslandsbesuchen „kontinuierlich die Verfassung breche".

 

Der Versuch einer Farbrevolution in Georgien scheint also noch nicht abgeblasen zu sein, auch wenn die Erfolgsaussichten gering zu sein scheinen. Aber wie man sieht, machen die westlichen Medien weiterhin Stimmung für einen Putsch in Georgien.

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