Vorab veröffentlichen wir dieses Dokument. Das Protokoll über den Besuch der thüringer Delegation in Uljanowsk wird demnächst auch auf der Seite der Thüringer Staatskanzlei/Internationales nachlesbar sein.

Antwort der Thüringer Landesregierung

auf die Kleine Anfrage Nr. 2722 des Abgeordneten Uwe Bath(FDP)

Länderpartnerschaft zwischen Thüringen und der russischen Oblast

Uljanowsk

Anrede

im Namen des Landesregierung beantworte ich die o.g. Kleine Anfrage wie

folgt:

1.  Plant die Landesregierung die Veröffentlichung der Vereinbarung

zwischen dem Freistaat Thüringen und der Oblast Uljanowsk über eine

Länderpartnerschaft? Falls ja, zu welchem Zeitpunkt und in welchen

Medien ist deren Veröffentlichung geplant? Falls nein, weshalb

verzichtet die Landesregierung auf eine Veröffentlichung dieser

Vereinbarung?

Zwischen Thüringen und Uljanowsk existiert bislang keine Vereinbarung zu

einer Länderpartnerschaft.

Zwischen Thüringen und Uljanowsk wurde am 10. Oktober 2012 ein "Protokoll über die Vorhaben der Regierung des Gebietes Uljanowsk der

Russischen Föderation und der Regierung des Freistaates Thüringen der Bundesrepublik Deutschland" durch Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht und   Gouverneur   Morosow   unterzeichnet. Damit wurden die Gesprächsergebnisse des vorrangig wirtschaftspolitisch motivierten Besuchs von Ministerpräsidentin Lieberknecht und Wirtschaftsminister Machnig in Uljanowsk am 9. und 10. Oktober 2012 zusammengefasst und gleichzeitig 3 Schwerpunktbereiche für eine engere Zusammenarbeit beschrieben:

• Gesundheitswesen
• Maschinenbau
• Herstellung von Zubehör für die Automobilindustrie.

Zudem wurde der Wunsch bekräftigt, im Bereich Ansiedlungspolitik in einen engeren Erfahrungsaustausch zu treten.

Es handelt sich hier nicht um eine Vereinbarung im Sinne einer Partnerschaftserklärung.

Das Dokument ist demnächst auf der Internetseite der TSK unter "Internationales" im Rahmen der Berichterstattung zur Russlandreise der Ministerpräsidentin einsehbar.

2. Plant die Landesregierung die Veröffentlichung aller weiteren zwischen dem Freistaat Thüringen und ausländischen Regionen bzw. Staaten geschlossenen Vereinbarungen über eine Partnerschaft? Falls ja, zu welchem Zeitpunkt und über welche Medien ist deren Veröffentlichung geplant? Falls nein, weshalb verzichtet die Landesregierung auf eine Veröffentlichung dieser Vereinbarungen?

Im Zuge der Neugestaltung des Internetauftritts der Thüringer Landesregierung werden auch die Partnerschaftserklärungen, die bislang auf Wunsch als Kopie zur Verfügung gestellt wurden, als Dokumente eingestellt, sofern das mit den Partnerregionen besprochen wurde.

3. Mit welchen konkreten Maßnahmen und Initiativen will die Landesregierung die mit der Oblast Uljanowsk verabredete Länderpartnerschaft vertiefen?

Eine Länderpartnerschaft oder Regionalpartnerschaft wird dann geschlossen, wenn sich zwischen zwei Regionen über einen längeren Zeitraum Kontakte und Beziehungen in verschiedenen Bereichen entwickelt und vertieft haben.

Thüringen und Uljanowsk können derzeit noch nicht auf breit entwickelte  Kontakte zugreifen. Beide Seiten sehen in der Perspektive durchaus Entwicklungsoptionen für vielfältige Kontakt, haben jedoch vereinbart zunächst auf wirtschaftlichem Gebiet die Zusammenarbeit zu entwickeln. Dabei stehen den thüringer Unternehmen die Förderinstrumente zur Unterstützung der Aktivitäten im außenwirtschaftlichen Bereich zur Verfügung. Häufig ergeben sich bei derartigen Kontaktanbahnungen Synergieeffekte, zum Beispiel zum Bereich Wissenschaft und Forschung oder Bildung, die dann entsprechend weiter verfolgt werden.

4. Ist die Arbeitsgruppe, die auf der Regierungsebene "die Zusammenarbeit in mehreren Branchen ausloten soll", bereits eingesetzt? Falls ja, wer gehört ihr an und welche Ergebnisse liegen bis dato vor?

Die Arbeitsgruppe, die Felder der Zusammenarbeit zwischen Thüringen und Uljanowsk branchenspezifisch eruieren soll, hat ihre Arbeit noch nicht aufgenommen. Thüringen hat seinerseits das Team Thüringen-International bei der LEG Thüringen mit der Facharbeit betraut. Eine entsprechende Information erfolgte förmlich durch die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht an den Gouverneur von Uljanowsk, Herrn Sergej Morosow.

Bislang hat die russische Seite nochkeine Arbeitsgruppenmitglieder benannt.

Mit freundlichen Grüßen

gez.  Marion Walsmann