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Offener Brief

d-r-jahr12/13

an die Mitglieder der Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft in Thüringen

Unsere Gesellschaft befördert den Wunsch, dass in Russland das gewaltige zivilgesellschaftliche Potenzial viel stärker genutzt und gefördert wird, statt ihm – wie es zum Beispiel gegenwärtig durch das von der russischen DUMA beschlossene Gesetz über NGOs geschieht – unnötige Fesseln anzulegen.

Aus Anlass des diesjährigen 10. Jahrestages der Unterzeichnung eines Kommuniques über die weitere Zusammenarbeit der Region Saratov und dem Land Thüringen, haben die Abgeordnete Leukefeld (DIE LINKE) und der Abgeordnete Barth (FDP) an die Landesregierung "Kleine Anfragen" gerichtet. Die Staatskanzlei hat zu den aufgeworfenen Fragen am 30.5.2012 und am 21.6.2012 Stellung genommen.

Frau Ministerin Walsmann hat den Abgeordneten geantwortet.

Ob die Landtagsfraktionen von FDP und Die Linke dies so hinnehmen werden?

 

Nachstehend veröffentlichen wir den Wortlaut des Offenen Briefes als pdf-Datei >>>>

Wortlaut der Anfragen und Antworten

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